Liebe Freunde und Freundinnen des Friedens,
gemeinsam setzen wir ein Zeichen.
Ein Zeichen für Frieden, für Abrüstung, friedliche Koexistenz und Völkerverständigung.
Heute vor 85. Jahrestag versuchte Deutschland im Zweiten Weltkrieg ein europäisches Imperium zu erobern. Ein sinnloses Sterben mit über 60 Millionen Toten (The National WWII Museum). Der Krieg endete erst mit der Befreiung Deutschlands durch die Alliierten. Besonders die Völker der Sowjetunion brachten dabei unglaubliche Opfer – mindestens 24 Millionen (ebd.). Das sollten wir nie vergessen.
Die Alliierten befreiten uns vom Faschismus. Sie ermöglichten uns wieder Teil der Weltgemeinschaft zu werden sowie zu Wohlstand und Frieden zu kommen.
Nach dem Ende des Krieges fanden Leitideen und Losungen wie „Nie wieder Krieg! – Nie wieder Faschismus!“ breiten Anklang. Aber die damit verbundenen politischen Forderungen erfüllten sich nur in Teilen.
Das „gemeinsame Haus Europa“ wurde nur zur Hälfte errichtet. Entgegen der Vision, die Gorbatschow formulierte, bezog der Westen weder Russland noch die Ukraine oder Weißrussland in die Sicherheitsarchitektur mit ein (Gorbatschow 1988).
Im Gegenteil: Die alte Feindschaft gegen Russland wurde nie aufgegeben. Der alte Anspruch auf westliche Hegemonie lebt weiter.
Statt Frieden zu bringen, verschärfte die Europäische Union, verschärfte auch Deutschland, die Widersprüche zwischen der Ukraine und Russland. Der Konflikt wurde geschürt, bis es zum völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands kam.
Die deutsche Regierung hat diesen Krieg nicht verhindert, sondern befördert. Sie stellte die Ukraine vor die Wahl: EU/NATO-Mitgliedschaft oder Integration in die GUS, sprich: Verbleib unter russischen Einfluss. Die Frage zerriss die Ukraine in einen pro-russischen und einen pro-westlichen Teil. Es begann ein Bürgerkrieg, der sich internationalisierte.
Die Idee der „Friedlichen Koexistenz“ – gemeinsam am Frieden und der Weiterentwicklung der Menschheit zu arbeiten, bei Akzeptanz des anderen Systems, hat derzeit einen schweren Stand. Leider haben sich die militaristischen Kräfte durchgesetzt.
„In seiner einfachsten Ausprägung bedeutet [Friedliche Koexistenz] die Ablehnung des Krieges als Mittel zur Lösung strittiger Fragen. […] Neben der Verpflichtung zum Nichtangriff, bedeutet es die Verpflichtung aller Staaten, die territoriale Integrität und Souveränität der anderen in keiner Weise zu verletzen. […] Der Grundsatz der friedlichen Koexistenz bedeutet den Verzicht auf die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, insbesondere mit dem Ziel ihr Regierungssystem oder ihre Lebensweise zu ändern. Die Doktrin der friedlichen Koexistenz setzt auch voraus, dass die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern auf der völligen Gleichheit der Beteiligten und auf gegenseitigem Nutzen beruhen.“ (Chruschtschow 1959, übersetzt mit DeepL.com)
Die Politik, Deutschland wieder kriegstüchtig zu machen, begann bereits Anfang der 1990er Jahre. Sie wurde seitdem immer mehr ausgeweitet. Die Bundesrepublik führte seit 1990 zahlreiche und langwierige Kriege: u. a. im Kosovo, Afghanistan, Irak, Libanon, Mali, Somalia. Diese Linie wird durch den Ukraine-Krieg deutlich intensiviert (Kleinwächter 2017).
Im Ukraine-Krieg ist Deutschland Kriegskombattant auf vier Ebenen. Weiterlesen →