Aufruf zur Gedenkveranstaltung zum Weltfriedenstag am 01.09.2021

Frieden und Investitionen in die Zukunft – statt Aufrüstung und Krieg!

Vor 82 Jahren begann mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg.

Mehr als 60 Millionen Menschen verloren dabei ihr Leben, die meisten davon waren Sowjetbürger. Unzählige fielen dem faschistischen Größen- und Rassenwahn gegen anders Denkende, anders Glaubende und anders Aussehende zum Opfer: So wurden unter anderem systematisch Juden, Sinti und Roma, Kommunisten, Homosexuelle sowie Behinderte verfolgt, interniert und getötet.

„Nie wieder Krieg!“ und die Demilitarisierung Deutschlands waren im Sommer 1945 zentrale Forderungen der Potsdamer Konferenz. Bei den Verhandlungen 1990 zur deutschen Wiedervereinigung, dem Zerfall der Sowjetunion 1991 und dem daraus resultierenden Ende des Warschauer Vertrages wurde vereinbart, dass die NATO nicht nach Osten erweitert wird. Weiterlesen

80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion – Unsere Verpflichtung zum Frieden mit Russland

Pressemitteilung

Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion mit dem Ziel, die Völker Europas und der ganzen Welt zu unterjochen.
Im Kampf für die Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus ließen 27 Millionen Sowjetbürger ihr Leben – Soldaten und Zivilisten, Männer und Frauen, Kinder und Alte.
In das Bewusstsein von Millionen Menschen und in unzähligen Familiengeschichten sind die dramatischen und unvorstellbaren Ausmaße dieses Krieges eingebrannt. Dabei hatte das sowjetische Volk nicht nur die meisten Opfer durch die faschistische Barbarei zu erleiden – die Sowjetunion und die Rote Armee hatten auch den Hauptanteil an der Zerschlagung des deutschen Faschismus.

Angesicht dieser historischen Tatsachen und aktueller Tendenzen einer Konfrontationspolitik der EU und der NATO gegenüber Russland ist es unsere Aufgabe heute, auf die strikte Beachtung der Lehren des Zweiten Weltkrieges zu verweisen.
Das Gedenken an den 22. Juni 1941 dient nicht allein der Erinnerung. Es ist ein Tag

  • der Mahnung – „Nie wieder Krieg und Faschismus!“,
  • der Würdigung der Leistungen der Roten Armee bei der Befreiung vom Hitler-Faschismus,
  • der Warnung an heutige Kriegstreiber und
  • somit der Betonung unserer Verpflichtung zum Frieden mit Russland und der Zurückweisung von geschichtsrevisionistischen Tendenzen und Russophobie.

Ausgerechnet an diesem 80. Jahrestag führen USA und NATO mit Defender 2021 das größte militärische Kriegsmanöver seit Jahrzehnten im Pazifik und am Schwarzen Meer in unmittelbarer Nähe zu Russland durch. Deutschland – und auch Brandenburg – ist dabei Drehscheibe für Truppentransporte über den Kontinent per Schiene und Straße.

Zeitgleich liest man in der Presse, wie in der Wochenzeitung „DIE ZEIT“, man müsse sich davon lösen, dass „der Frieden mit Russland […] wegen des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion 1941 eine moralische Pflicht“ sei.
Offene Hetze und Mobilmachung gegen Russland nehmen zu. Doch statt Kriegsrhetorik sollte gegenseitiges Vertrauen und Verständigung unser Handeln bestimmen.
Das sind wir der gegenwärtigen und den nachfolgenden Generationen schuldig!

Des 80. Jahrestags des Überfalls auf die Sowjetunion zu gedenken, heißt für uns deshalb:

  • Die Beteiligung Deutschlands am Kriegsmanöver Defender 2021 sofort zu beenden und jegliche US-Truppentransporte in Brandenburg zu verhindern.
  • Alle US-Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abzuziehen und den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.
  • Einzutreten für Frieden mit allen Völkern im Sinne des Völkerrechtes und – in Mahnung an den 22. Juni 1941 – besonders für Frieden mit Russland und Freundschaft mit dem russländischen Volk.

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Kein Lockdown der Ostermärsche!

Pressemitteilung der Friedenskoordination Potsdam vom 23. März 2021

Die Friedenskoordination Potsdam zu möglichen Einschränkungen des Versammlungsrechts über die Ostertage

Beim gestrigen Bund-Länder-Gipfel haben Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer beschlossen, vom 1. bis 5. April über die Ostertage ein „Ansammlungsverbot“ durchzusetzen. Wörtlich heißt es im Beschluss: „Ansammlungen im öffentlichen Raum werden grundsätzlich untersagt.“ *

Die Friedenskoordination Potsdam erklärt einer daraus resultierenden Einschränkung des Versammlungsrechts über die Ostertage und damit möglichen Verboten der Ostermärsche im Bundesgebiet eine klare Absage.

In einer Zeit, in der es unter anderem angesichts des anstehenden NATO-Manövers „Defender 2021″ gegen Russland nötiger denn je ist, für eine friedliche, atomwaffenfreie, solidarische und ökologische Welt auf die Straße zu gehen, ist eine Einschränkung des Versammlungsrechtes nicht zu akzeptieren.

Die Friedenskoordination Potsdam ist solidarisch mit allen Friedensaktivist*innen, die vom 1. bis 5. April zu ihren Ostermärschen mobilisieren.

Wir fordern die Brandenburgische Landesregierung auf, von einer Umsetzung dieses „Ansammlungsverbots“ im Land Brandenburg abzusehen und sich engagiert für einen Umsetzungsstopp in Berlin und allen anderen Bundesländern einzusetzen.

In Potsdam hält die Friedensbewegung daran fest, den polizeilich genehmigten und bestätigten Ostermarsch in Form einer stationären Kundgebung unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen am 27. März von 14:30 Uhr – 16:00 Uhr am Platz der Einheit unter dem Motto: „Für eine atomwaffenfreie, friedliche, solidarische und ökologisch intakte Welt: Abrüstung statt Aufrüstung, Kooperation statt Konfrontation – Jetzt!“ durchzuführen.

* Siehe, Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021, S. 3 ff.;

https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/1879672/
2854753dbc7549432db7f0bba94e8c0f/2021-03-22-mpk-data.pdf?download=1

 

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Pressemitteilung der Friedenskoordination Potsdam vom 23. März 2021

Aufruf zum 20. Potsdamer Ostermarsch am 27.03.2021

Aufruf-Flyer 20. Potsdamer Ostermarsch. Bitte Veränderung des Veranstaltungsortes beachten. Neu: Platz der Einheit.

 

Samstag, 27.03.2021, 14:30 Uhr – 16:00 Uhr

Bitte unbedingt beachten, weil abweichend zu unseren Flyern und Plakaten:

Auftakt, Beiträge und Abschluss finden ausschließlich am Platz der Einheit statt. Beginn ist 14:30 Uhr, der Abschluss wird 16:00 Uhr sein.

Zudem gelten die bekannten Abstands- und Hygieneregeln und somit auch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vor Ort (ausgenommen Musik- und Redebeiträge).

 

Redebeiträge
Norbert Müller (MdB, DIE LINKE)
Rainer Raddatz (RotFuchs-Förderverein e. V.)
Reiner Braun (IPB – International Peace Bureau)

Musik
Isabel Neuenfeldt

Unterstützer
Aktionsbündnis Potsdam gegen HARTZ IV
Aufstehen, Regionalgruppen Brandenburg an der Havel & Potsdam
Brandenburgischer Freidenker-Verband e. V.
DIE LINKE. Kreisverband Potsdam
DIE LINKE. Kreisverband Potsdam-Mittelmark
DKP Potsdam & Umland
GBM e. V. Potsdam
Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg
RotFuchs-Förderverein e. V. Regionalgruppe Potsdam

 

Download des vollständigen Aufrufes hier als PDF-Dokument

 

Für eine atomwaffenfreie, friedliche, solidarische und ökologisch intakte Welt: Abrüstung statt Aufrüstung, Kooperation statt Konfrontation – Jetzt!

Vor 30 Jahren wurde weltweit das Ende des Kalten Krieges bejubelt. Statt den Abrüstungs- und Entspannungsprozess weiterzuführen und die Geißel des Krieges endgültig aus der Geschichte der Menschheit zu verbannen, setzten die USA und verbündete NATO-Staaten wieder zunehmend auf militärische Gewalt als Mittel der Politik.

Wurde mit den sogenannten „Humanitären Interventionen“ und dem „Krieg gegen den Terror“ die Welt sicherer und besser? Nein, im Gegenteil! Trotz des Nachweises, dass Hochrüstung, regionale Kriege und Manöver keine globalen Probleme lösen sondern verschlimmern, setzen die Führung von USA und NATO auf eine Forcierung der Politik des Kalten Krieges.
Während die NATO-Führungskräfte China und Russland zu „systemischen Rivalen“ und „strategischen Gegnern“ erklären, stellen wir als Leitmotiv des Handelns die „friedliche und solidarische Zusammenarbeit mit China, Russland und allen Völkern“, „Abrüstung“ und die „uneingeschränkte Anerkennung des Atomwaffenverbotsvertrags“ entgegen.
Dieser UN-Vertrag ist nach der 50. Ratifizierung seit dem 22. Januar 2021 in Kraft.
Er verbietet nicht nur den Einsatz, sondern unter anderem auch Entwicklung, Produktion, Tests, Erwerb, Lagerung, Stationierung und Kontrolle von Atomwaffen.

Die Debatten über die Steigerung des Rüstungshaushaltes und die Forderungen der 2019 gegründeten Bewegung „Fridays for Future“, endlich in der Umwelt- und Klimapolitik konsequent für die Einhaltung der Vorgaben des Pariser Klimaabkommens von 2015 einzutreten, sind derzeit fast aus den Medien und der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Diese Punkte sind aber essentiell für eine atomwaffenfreie, friedliche und intakte Welt, damit wir alle eine gemeinsame Zukunft haben.

Die Stadt Potsdam steht aufgrund ihrer konträren und symbolhaften Geschichte – Preußischer Militarismus, „Tag von Potsdam“ am 21. März 1933, Befehlserteilung von US-Präsident Harry S. Truman zum Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki während der Potsdamer Konferenz 1945 einerseits, sowie „Toleranzedikt von Potsdam“ von 1685 und „Potsdamer Abkommen“ von 1945 andererseits – in besonderer historischer Verantwortung, „Farbe zu bekennen“.
Auch der Sitz des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr für Auslandseinsätze der NATO in Geltow fordert die Potsdamer Bürgerinnen und Bürger in besonderer Weise heraus, sich zu NATO-Auslandseinsätzen friedenspolitisch zu positionieren.

Wir fordern daher zum 20. Potsdamer Ostermarsch:

  • Uneingeschränkte Anerkennung und Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch Deutschland, die NATO-Staaten und die Atommächte
  • Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland und Europa
  • Sofortige Senkung der Ausgaben für Rüstung und Militär
  • Investitionen in eine gerechte Zukunft mit chancengleicher Bildung, umfassender Gesundheitsvorsorge, moderner Infrastruktur und klimafreundlicher Umweltpolitik
  • Integration von USA, Russland und China in eine globale Klima-und Sicherheitspolitik

5.12.2020 – Potsdam geht ein Licht auf

Potsdam geht ein Licht auf – Abrüsten statt Aufrüsten! –
Neue Entspannungspolitik Jetzt!

Kundgebung & Friedensaktion

5. Dezember 2020 – Steubenplatz, vor dem Landtag – 18.00 – 19.00 Uhr

Potsdam geht ein Licht auf - Abrüsten statt Aufrüsten! - Neue Entspannungspolitik Jetzt! - PDF-Dokument hier mit einem Mouseklick ladbar


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Informations-Flyer hier als PDF-Dokument herunterladen

Veranstaltung: 75 Jahre Potsdamer Konferenz

Höchste Zeit für Neubesinnung auf Entspannung und friedliche Zusammenarbeit

29.08.2020, 13:30 Uhr – Treffpunkt Freizeit, Am Neuen Garten 64, 14467 Potsdam

–> Livestream zur Tagung: https://weltnetz.tv

Hier kann der Veranstaltungsflyer als PDF-Dokument (ca. 900 KB) heruntergeladen werden. Weitere Informationen erhaltet Ihr auf der Veranstaltungswebseite bei aufstehen.de.

Aktueller Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri zu Rüstungsausgaben im Jahr 2018

Aktueller Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri zu Rüstungsausgaben im Jahr 2018

Die Welt rüstet auf

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat Ende April 2019 den aktuellen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben vorgelegt. Danach sind diese im vergangenen Jahr zum zweiten Mal in Folge gestiegen. Insgesamt wurden 2018 1,82 Billionen Dollar (ca. 1,64 Billionen Euro) für Rüstungsgüter ausgegeben – so viel wie seit 1988 nicht mehr. Spitzenreiter sind mit weitem Abstand die USA. Das bedeutet einen neuen Höchststand seit 1988, als Sipri erstmals einheitliche globale Vergleichsdaten zur Verfügung hatte.

Die zehn Länder mit den höchsten Militärausgaben 2018 (im Vergleich zum Jahr 2017):

  • USA: 649 Milliarden Dollar (plus 4,6 Prozent)
  • China: 250 Milliarden US-Dollar (plus 5 Prozent)
  • Saudi-Arabien: 67,6 Milliarden US-Dollar (minus 6,5 Prozent)
  • Indien: 66,5 Milliarden Dollar (plus 3,1 Prozent)
  • Frankreich: 63,8 Milliarden Dollar (minus 1,4 Prozent)
  • Russland: 61,4 Milliarden Dollar
  • Großbritannien: 50 Milliarden Dollar
  • Deutschland: 49,5 Milliarden Dollar (plus 1,8 Prozent)
  • Japan: 46,6 Milliarden Dollar
  • Südkorea: 43,1 Milliarden Dollar

Die Militärausgaben Asiens und Ozeaniens sind nach Sipri-Angaben seit 1988 jährlich gestiegen. Mittlerweile machen sie 28 Prozent der weltweiten Investitionen ins Militär aus – nach nur 9 Prozent vor 30 Jahren. Als Grund für den kontinuierlichen Anstieg sieht Sipri nicht nur die Spannungen zwischen asiatischen Staaten, sondern auch den Konflikt zwischen China und den USA. In Afrika sanken die Ausgaben fürs Militär 2018 dagegen deutlich.

Die US-Militärausgaben betrugen Sipri zufolge 3,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), die Deutschlands „nur“ 1,2 Prozent. Im Durchschnitt werden 2,1 Prozent des globalen BIP in Rüstungsgüter investiert. Das entspricht – so die Forscher – 239 Dollar (215 Euro) pro Person. Von 1999 bis 2011 sind die weltweiten Militärausgaben kontinuierlich gestiegen. Zwischen 2012 und 2016 blieben sie einigermaßen konstant, ehe die Zahlen 2017 wieder leicht zunahmen. Im Falle der USA sanken sie seit 2010 sogar jahrelang. Diesen Abwärtstrend erklärten die Sipri-Forscher aber bereits in ihrem Vorjahresbericht für beendet.

Sipri wertete Daten von 155 Ländern aus. Das Institut stützt sich in dem jährlichen Bericht nicht nur auf offizielle Regierungsangaben zum Verteidigungsbudget, sondern berücksichtigt auch weitere Quellen wie Statistiken von Zentralbanken und der NATO sowie Regierungsantworten auf Umfragen etwa der Vereinten Nationen.

Quelle: © dpa

Wir als Friedenskoordination Potsdam sagen:

Aufrüsten ist der falsche Weg – Abrüsten statt Aufrüsten ist das Gebot der Stunde!

13.04.2019 – Aufruf zum 18. Potsdamer Ostermarsch

Frieden statt NATO!

Samstag, 13. April 2019

Auftakt 14.00 Uhr

Brandenburger Tor, Potsdam

Redebeiträge
Diether Dehm (MdB, DIE LINKE)
Stefanie König (DKP)
Andreas Wehr (ver.di, DIE LINKE)
Musikbeiträge: Jane Zahn

 

Lest hier den Aufruf zum 18. Potsdamer Ostermarsch 2019 (PDF-Dokument, ca. 600 KB)

 

Der 18. Potsdamer Ostermarsch 2019 wird unterstützt von:

Aktionsbündnis Potsdam gegen Hartz IV
Aufstehen Landesgruppe Brandenburg
Aufstehen Regionalgruppen Brandenburg an der Havel & Potsdam
Brandenburgischer Freidenker-Verband e. V.
DIE LINKE. Kreisverband Potsdam
DIE LINKE. Kreisverband Potsdam-Mittelmark
DKP Potsdam & Umland
GBM e. V. Potsdam
LAG Kommunistische Plattform Brandenburg
Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg
RotFuchs-Förderverein e. V. Regionalgruppe Potsdam

 

25.07.2018 – Einladung zum „Runden Tisch Frieden“

Einladung zum „Runden Tisch Frieden“ am 25. Juli 2018 zur Vorbereitung der Gedenkveranstaltung zum Weltfriedenstag

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei sende ich Ihnen im Namen der Friedenskoordination Potsdam die Einladung (PDF-Dokument) zum  „RUNDEN TISCH FRIEDEN“ am Mittwoch, dem 25. Juli 2018 von 19.00 – 21.00 Uhr im Bürgertreff Waldstadt, Saarmunder Straße 44 in 14478 Potsdam.

Dort wird es um die gemeinsame Vorbereitung der Gedenkveranstaltung zum Weltfriedenstag gehen, die am Samstag, dem 01.09.2018 um 18.30 Uhr stattfindet.

Uns, den Mitgliedern der Friedenskoordination Potsdam, ist eine gemeinsame Vorbereitung dieses wichtigen friedenspolitischen Ereignisses wichtig.

Zu diskutieren sind bei dem Treffen sowohl inhaltliche als auch organisatorische Punkte wie z. B. Redner*innen und die musikalische und künstlerische Umrahmung der Veranstaltung.

Mit freundlichen Grüßen,

Michael Meixner,
Sprecher der Friedenskoordination Potsdam

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Einladung als PDF-Dokument

7.7.2018 – Einladung zur Friedensaktionskonferenz „Frieden mit Russland!“

NEIN!
» zu Aufrüstung!
» zu Atomwaffen!
» zu US-Truppentransporten durch Brandenburg!
» zur NATO-Aggression!

Wir leben in Zeiten …

… in denen die Presse von einer „Ostfront“ spricht, für die Bundeswehrsoldaten ausreichend ausgerüstet sein müssten.

… in denen US-Atomwaffen in Deutschland aufgerüstet werden und Panzer wieder gen Osten Richtung russische Grenze rollen – auch durch Brandenburg.

… in denen eine Bundesregierung plant, den Verteidigungsetat nach NATO-Vorgaben innerhalb weniger Jahre auf über 70 Mrd. € zu verdoppeln.

In diesen Zeiten ist es notwendig, dass alle friedensliebenden Menschen sich hierzulande zusammenschließen, um laut und deutlich zu sagen: Wir machen Eure Kriege nicht mit – wir widersetzen uns der NATO-Aufrüstung und -Kriegspropaganda gegen Russland! Wir wenden uns gegen eine Politik der Bundesregierung, die die Kriegsgefahr in Europa anwachsen lässt – und eine Politik, von der einzig und allein eine kleine Minderheit von Superreichen profitiert, die mit der Rüstungsproduktion und Unterdrückung fremder Völker ihre Profite sichert.

Deshalb lädt die Deutsche Kommunistische Partei Potsdam & Umland und eine Reihe Unterstützer zu einer Friedens-Aktionskonferenz unter dem Motto „Frieden mit Russland – NEIN zur NATO-Aggression!“ ein. Wir sind der Meinung: Wir müssen uns in Brandenburg vernetzen, gemeinsam diskutieren und widersetzen.

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