Schluss mit Kriegen! – Für eine friedliche Welt!

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Rede von Dittmar Zengerling auf der Gedenkveranstaltung zum Weltfriedenstag am 01.09.2024 in Potsdam

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,

wir haben uns heute hier versammelt, weil wir den Frieden auf deutschem Boden bewahren und die derzeitigen Kriege, insbesondere in Europa und im Nahen Osten beenden wollen.

Vor nunmehr 85 Jahren begann mit dem Zweiten Weltkrieg die bisher abscheulichste „Zeitenwende“ des 20. Jahrhunderts. Kein Krieg bricht einfach aus. Der Zweite Weltkrieg wurde bereits seit 1923, also schon während Weimarer Republik, vorbereitet. Unter Federführung des Reichswehrministeriums wurden die Anforderungen an den künftigen Krieg herausgearbeitet, Pläne erstellt und begonnen, Deutschland ideologisch, wirtschaftlich und militärisch kriegstüchtig zu machen. Die Faschisten konnten daran anknüpfen und das weitere Vorgehen mit ihren kriegsverbrecherischen Vorstellungen demagogisch und brutal verschärfen. Erst bei erreichter Stärke wurde Ende August 1939 durch mehrere von der SS fingierte Aktionen der propagandistische Vorwand für den Überfall auf Polen geschaffen, insbesondere durch den inszenierten Angriff auf den Sender Gleiwitz. Am 1. September 1939 wurde wie Hitler vor dem Reichstag erklärte „zurückgeschossen“.

Zur mahnenden Erinnerung an den Weg in den Krieg und an die Opfer von Faschismus und Krieg begehen wir hier in Potsdam seit 1950 jährlich am 1. September den „Weltfriedenstag“. In den westlichen Bundesländern wird seit 1957 von Gewerkschaften und Friedensaktivisten ein „Antikriegstag“ durchgeführt.

Dringlicher Anlass für einen solchen Gedenk- und Protesttag war damals der bedrohliche Rüstungswettlauf im sogenannten „Kalten Krieg“ und insbesondere die Systemauseinandersetzung gemäß der „Truman-Doktrin“ auf deutschem Boden.

Stichworte:

  • die von den Westmächten initiierte Spaltung Deutschlands in zwei deutsche Staaten,
  • Wiederaufrüstung der Bundesrepublik, – Gründung der Bundeswehr und Debatte über die Einführung der Wehrpflicht,
  • Eintritt der Bundesrepublik in die NATO.

Als Reaktion darauf erfolgte in der DDR:

  • die Gründung der Nationalen Volksarmee und
  • die Eingliederung der NVA in den militärischen Teil des Bündnisses „Warschauer Vertrag“.

Anlässlich des heutigen Weltfriedenstages hat die Friedenskoordination Potsdam eine Positionierung zur aktuellen Lage und öffentlichen Debatte vorgenommen und wesentliche politische Forderungen benannt. Wir haben viel Inhalt komprimiert auf zwei DIN A4- Seiten dargelegt. Dieses Positionspapier liegt hier am Informationsstand zur Mitnahme bereit und ist auch auf unserer Webseite veröffentlicht. Ich möchte es hier nicht vorlesen, sondern kurz unsere grundsätzlichen friedenspolitischen Positionen benennen und auf die aktuelle Bedrohungslage für Deutschland und Europa eingehen. Weiterlesen →

Kai Kleinwächter: Rede zum Weltfriedenstag 2024 in Potsdam

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Liebe Freunde und Freundinnen des Friedens,

gemeinsam setzen wir ein Zeichen.

Ein Zeichen für Frieden, für Abrüstung, friedliche Koexistenz und Völkerverständigung.
Heute vor 85. Jahrestag versuchte Deutschland im Zweiten Weltkrieg ein europäisches Imperium zu erobern. Ein sinnloses Sterben mit über 60 Millionen Toten (The National WWII Museum). Der Krieg endete erst mit der Befreiung Deutschlands durch die Alliierten. Besonders die Völker der Sowjetunion brachten dabei unglaubliche Opfer – mindestens 24 Millionen (ebd.). Das sollten wir nie vergessen.

Die Alliierten befreiten uns vom Faschismus. Sie ermöglichten uns wieder Teil der Weltgemeinschaft zu werden sowie zu Wohlstand und Frieden zu kommen.

Nach dem Ende des Krieges fanden Leitideen und Losungen wie „Nie wieder Krieg! – Nie wieder Faschismus!“ breiten Anklang. Aber die damit verbundenen politischen Forderungen erfüllten sich nur in Teilen.

Das „gemeinsame Haus Europa“ wurde nur zur Hälfte errichtet. Entgegen der Vision, die Gorbatschow formulierte, bezog der Westen weder Russland noch die Ukraine oder Weißrussland in die Sicherheitsarchitektur mit ein (Gorbatschow 1988).
Im Gegenteil: Die alte Feindschaft gegen Russland wurde nie aufgegeben. Der alte Anspruch auf westliche Hegemonie lebt weiter.
Statt Frieden zu bringen, verschärfte die Europäische Union, verschärfte auch Deutschland, die Widersprüche zwischen der Ukraine und Russland. Der Konflikt wurde geschürt, bis es zum völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands kam.

Die deutsche Regierung hat diesen Krieg nicht verhindert, sondern befördert. Sie stellte die Ukraine vor die Wahl: EU/NATO-Mitgliedschaft oder Integration in die GUS, sprich: Verbleib unter russischen Einfluss. Die Frage zerriss die Ukraine in einen pro-russischen und einen pro-westlichen Teil. Es begann ein Bürgerkrieg, der sich internationalisierte.

Die Idee der „Friedlichen Koexistenz“ – gemeinsam am Frieden und der Weiterentwicklung der Menschheit zu arbeiten, bei Akzeptanz des anderen Systems, hat derzeit einen schweren Stand. Leider haben sich die militaristischen Kräfte durchgesetzt.

„In seiner einfachsten Ausprägung bedeutet [Friedliche Koexistenz] die Ablehnung des Krieges als Mittel zur Lösung strittiger Fragen. […] Neben der Verpflichtung zum Nichtangriff, bedeutet es die Verpflichtung aller Staaten, die territoriale Integrität und Souveränität der anderen in keiner Weise zu verletzen. […] Der Grundsatz der friedlichen Koexistenz bedeutet den Verzicht auf die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, insbesondere mit dem Ziel ihr Regierungssystem oder ihre Lebensweise zu ändern. Die Doktrin der friedlichen Koexistenz setzt auch voraus, dass die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern auf der völligen Gleichheit der Beteiligten und auf gegenseitigem Nutzen beruhen.“ (Chruschtschow 1959, übersetzt mit DeepL.com)

Die Politik, Deutschland wieder kriegstüchtig zu machen, begann bereits Anfang der 1990er Jahre. Sie wurde seitdem immer mehr ausgeweitet. Die Bundesrepublik führte seit 1990 zahlreiche und langwierige Kriege: u. a. im Kosovo, Afghanistan, Irak, Libanon, Mali, Somalia. Diese Linie wird durch den Ukraine-Krieg deutlich intensiviert (Kleinwächter 2017).

Im Ukraine-Krieg ist Deutschland Kriegskombattant auf vier Ebenen. Weiterlesen →

Pressemitteilung zum Gedenken am Weltfriedenstag am 01.09.2024

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Anlässlich des Weltfriedenstages laden das Interreligiöse Forum Potsdam und die Friedenskoordination Potsdam zum Gedenken am Sonntag, dem 1. September 2024 von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter dem Motto „Schluss mit Kriegen! – Für eine friedliche Welt!“ am Brandenburger Tor am Ende der Brandenburger Straße in Potsdam ein. Von 14:00 Uhr bis zirka 14:45 Uhr findet, verantwortet vom Interreligiösen Forum Potsdam, ein Interreligiöses Friedensgebet mit Texten von in Potsdam vertretenen Religionsgemeinschaften statt. Daran schließt sich die von der Friedenskoordination Potsdam gestaltete Gedenkveranstaltung an. Die Hauptrede hält der Journalist Kai Kleinwächter (WeltTrends e. V., Potsdam). Die Abschlussaktion ist gegen 16:00 Uhr.

Der Weltfriedenstag erinnert an den 1. September 1939 als vor 85 Jahren die deutschen Faschisten Polen überfielen. Damit begann der Zweite Weltkrieg mit über 70 Millionen Toten. Nach dem Ende des Krieges fanden die Leitideen und Losungen „Nie wieder Krieg! – Nie wieder Faschismus!“ und „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“ bereits im Jahre 1945 ihren Niederschlag im „Potsdamer Abkommen“ und in der „UN-Charta“. Doch bereits 1947 führten die USA die Welt in den „Kalten Krieg“. Das Bestreben der Völker, die drohende Gefahr eines Atomkrieges abzuwenden, führte ab den 1970er Jahren zur Entspannungspolitik sowie zur Beendigung des „Kalten Krieges“ und zeigte, dass ein friedliches Zusammenleben bei Abrüstung und eine Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil machbar sind. Weiterlesen →

Schluss mit Kriegen! – Für eine friedliche Welt!

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Unsere Positionen zum Weltfriedenstag am 01.09.2024

Vor 85 Jahren, am 1. September 1939, überfielen die deutschen Faschisten Polen. Damit begann der Zweite Weltkrieg mit über 70 Millionen Toten. Nach dem Ende des Krieges fanden die Leitideen und Losungen „Nie wieder Krieg! – Nie wieder Faschismus!“ und „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“ bereits im Jahre 1945 ihren Niederschlag im „Potsdamer Abkommen“ und in der „UN-Charta“.

Die US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 blieben bislang die einzigen Einsätze von Atomwaffen in einem Krieg. Das Bestreben, die drohende Gefahr eines Atomkrieges abzuwenden, führte zur Entspannungspolitik und zur Beendigung des „Kalten Krieges“.

Anfang der 1990er Jahre schien die Gefahr eines Atomkrieges gebannt und die Idee von einem gemeinsamen Haus Europa hatte nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland, sondern weltweit freudige Erwartungen geweckt. Jedoch nicht bei den Eliten der USA, da eine enge wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit der Völker – insbesondere von Russland und Deutschland – dem Hegemonialanspruch der USA zuwiderläuft. Aus dem Anspruch, einzige Weltmacht zu sein und zu bleiben, machen die USA auch heutzutage keinen Hehl. So waren die USA – direkt oder indirekt – bei den meisten Kriegen und Krisen der letzten Jahrzehnte beteiligt, so in Korea, Kuba, Vietnam, Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Syrien, der Ukraine und in Gaza. Die Sprengung der Nord-Stream-Gasleitungen am 26. September 2022 war ein deutliches geopolitisches Signal, insbesondere an Russland und Deutschland. An der Aufklärung dieses terroristischen Aktes hat in der westlichen Welt kaum jemand Interesse und man ist eher um Verschleierung bemüht. Weiterlesen →

15.08.2024 – Einladung zu Vortrag und Diskussion

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Auf der Suche nach einer friedlichen Welt!

Einladung zu Vortrag und Diskussion mit Major a. D. Florian D. Pfaff, Darmstädter Signal

„Frieden und Sicherheit gehen nur ohne Aufrüstung und Wehrpflicht, damit es nicht zu einem Atomkrieg kommt!!!“

Wann: 15.08.2024, 19:00 Uhr

Ort: Bürgertreff Waldstadt, Saarmunder Str. 44, 14478 Potsdam

Eintritt: Es wird um eine Spende gebeten.

Durch die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland bis 2026 eskaliert das Wettrüsten weiter. Experten warnen, die Stationierung könne die atomare Aufrüstung anheizen und verstärke die Gefahr eines Atomkriegs.

Die Bundesregierung will die Bundeswehr und die Bevölkerung „kriegstüchtig“ machen, insbesondere durch Hochrüstung, Umstrukturierung der Bundeswehr, Wiedereinführung der Wehrpflicht und Kriegspropaganda. Die Militarisierung unserer Gesellschaft wird vorangetrieben zulasten von Wohnen, Gesundheit, Bildung, Sport, Kultur, Wirtschaft, Umwelt und Demokratie.

Was können wir dagegen tun?
Diskutieren Sie mit, bringen Sie sich in die Friedensarbeit mit ein!

Über den Referenten:
Florian D. Pfaff diente von 1976 bis 2013 in der Bundeswehr, zuletzt im Rang eines Majors. Öffentlich bekannt wurde er im Jahr 2003 durch seine Weigerung, den rechtswidrigen Befehlen seiner Vorgesetzten zu gehorchen, die ihn aufforderten, die Gesetzeslage und sein Gewissen zu ignorieren und indirekt am Irakkrieg mitzuwirken. Von der Bundeswehr wurde er für seine Weigerung, die Gesetze zu brechen und an dem Angriffskrieg mitzuwirken, in die Psychiatrie überwiesen, mit Gefängnis bedroht und vom Truppendienstgericht degradiert. Letztinstanzlich wurde er aber (vom Bundesverwaltungsgericht) freigesprochen und erhielt mehrere Auszeichnungen, darunter die Carl-von Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin) sowie den World Citizen Award (USA). Er ist seither aktiv in der Friedensbewegung tätig. Er ist Sprecher des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, einem Zusammenschluss kritischer aktiver und ehemaliger Angehöriger der Bundeswehr.

Veranstalter: NachDenkSeiten-Gesprächskreis Potsdam und Friedenskoordination Potsdam
Anmeldung und Reservierung: V.i.S.d.P. Norbert Schneider,norbertschneider2@posteo.de oder info@friedenskoordination-potsdam.de

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„Onkel Boris will dich!“

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Statement der Friedenskoordination Potsdam zur aktuellen Debatte um Musterung und Wehrpflicht

Am 12. Juni 2024 hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verkündet, er wolle einen Fragebogen zur Erfassung aller wehrtauglichen und am Wehrdienst interessierten Personen an alle 18-jährigen versenden. Männer müssen, Frauen dürfen antworten.
Das klingt doch sehr arg nach einer neuen Rekrutierung und Mobilmachung nach dem alten amerikanischen Muster „Uncle Sam wants you!“ oder in diesem Falle: „Onkel Boris will dich!“. 2011 wurde in Deutschland die Wehrpflicht offiziell ausgesetzt, jedoch nicht abgeschafft, obwohl alle nötigen Strukturen für Wehr- und Zivildienst damit aufgelöst wurden.

Seitdem gab es immer wieder Debatten um ein freiwilliges oder verpflichtendes Jahr für junge Erwachsene, das entweder im sozialen Bereich oder aber beim Militär abgeleistet werden könne, da es seit der Aussetzung der Wehrpflicht massive Probleme bei der Rekrutierung der zur Freiwilligenarmee umfunktionierten Bundeswehr gab.
Na klar, wer wollte sich schon freiwillig in Kriegs- und Krisengebiete begeben (Afghanistan, Mali, Somalia etc.) und dann möglicherweise in einem Zinksarg heimkehren?

Sehr attraktiv ist das jedenfalls nicht – vor allem aber ist es eins: tödlich!

Im November 2023 erklärte Boris Pistorius, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ gemacht werden. Anfang Juni 2024 wiederholte er diese Forderung und nannte das Jahr 2029 als Ziel. Eine Woche später nun also die Non-Plus-Utra-Lösung: Fragebögen zur Rekrutierung. Schlimm genug, dass die Bundeswehr seit Jahren in Schulen präsent ist, Großgeräte auf der ILA präsentiert (05.06. bis 09.06.2024) und „Tage der Bundeswehr“ veranstaltet (wie am 08.06.2024 auf dem Fliegerhorst Holzdorf) um dort großflächig für sich und den „Dienst an der Waffe“, sprich: für Kriegsdienst und Töten, zu werben.

Wollen und brauchen wir das? – Nein!
Wenn wir die derzeitige weltpolitische Lage sehen und Kriege und globale Krisen überwinden wollen, dann müssen wir friedensfähig werden!

Von Kurt Tucholsky stammt der Satz: „Soldaten sind Mörder!“
Albert Einstein sagte: „Ein kluger Kopf passt unter keinen Stahlhelm!“

Beidem kann man nur zustimmen!

Potsdam, 17.06.2024

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Der Tod über den Wolken

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Statement der Friedenskoordination Potsdam zur Militarisierung der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA)

Am 5. Juni 2024 wurde die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) durch Bundeskanzler Olaf Scholz am Standort des BER in Schönefeld eröffnet. Laut lokalen Medien haben etwa 100.000 Menschen die ILA an den fünf Tagen bis Sonntag besucht.
Zwar konnten einige zivile Passagier- und Frachtflugzeuge sowie Neuerungen in der Antriebstechnik und der zivilen Raumfahrt besichtigt werden, größter Einzelaussteller war jedoch die Bundeswehr. Des Weiteren lag das Augenmerk, weitaus mehr als in den Jahren zuvor, deutlich beim militärischen Teil. Begründet wird das alles seitens der Verantwortlichen durch ein gestiegenes sogenanntes „Sicherheitsinteresse“ und die viel zitierte „Zeitenwende“. Zeitgleich fand auf dem Fliegerhorst Holzdorf, etwa 100 km südwestlich, der „Tag der Bundeswehr“ statt, bei dem weitere 40.000 Personen militärisches Gerät in Augenschein nehmen konnten.

Die Friedenskoordination Potsdam sieht diese zunehmende Militarisierung nicht nur sehr kritisch, sondern ist vielmehr entsetzt darüber, mit welcher Selbstverständlichkeit Kriegsgerät und Tötungswerkzeuge der Zivilbevölkerung, darunter auch vielen Familien mit Kindern, präsentiert werden. Neben dem Tarnkappen-Kampfflugzeug F-35 des US-amerikanischen Rüstungskonzerns Lockheed Martin wurden auf der ILA auch der Militärtransporter A400M von Airbus, das MIM-104 Patriot Abwehr-System, der Taurus-Marschflugkörper und mehrere Kampfdrohnen gezeigt. Beim „Tag der Bundeswehr“ in Holzdorf waren zudem zahlreiche Panzer und militärische Einsatzfahrzeige zu sehen.

Vor einigen Jahren hat die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) davon gesprochen, die Bundeswehr „familientauglich“ zu machen. Der jetzige Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will Deutschland „kriegstauglich“ machen. Beides gelingt demnach auf der ILA – nur mit dem Unterschied, dass unsereins sich nicht daran gewöhnen will. So gibt es auch seitens der Presse kritische Stimmen. Davon zeugen Artikel in der Berliner Zeitung („Der tödlichste Kampfjet der Welt“, 07.06.2024) und in der Märkischen Allgemeinen Zeitung („Ausstellung zur „Zeitenwende“ – ein Video-Besuch auf der Kriegs-Messe ILA“, 08.06.2024). Der RBB spricht gar von „erschreckenden“ Bildern bei der Berichterstattung aus Holzdorf („RBB 24 – Brandenburg Aktuell“, 08.06.2024).

Seit mehreren Jahren hat die Friedenskoordination Potsdam, bisher leider erfolglos, versucht, die Landesregierungen von Brandenburg und Berlin davon zu überzeugen, dass der Kerngedanke der ILA ein friedlicher sein muss.
Als Reinhard Mey vor 50 Jahren sein wohl berühmtestes Lied „Über den Wolken“ schrieb, huldigte der Hobby-Pilot damit dem friedlichen Traum vom Fliegen, nicht dem Tod, der heutzutage mit Kampfdrohnen und Tarnkappenbombern aus den Wolken kommt.
So sollten die 100 Milliarden Euro, die die Bundeswehr als „Sondervermögen“ erhalten hat, besser in Bildung, Soziales, Gesundheit, Ausbau der Infrastruktur, faire Löhne und Renten, eine nachhaltige Umweltpolitik und vor allem in eine friedliche Welt investiert werden!

Potsdam, 10.06.2024

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