16.4.2011 – 10. Ostermarsch in Potsdam

Die Friedenskoordination Potsdam und die Soziale Bewegung Land Brandenburg rufen alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Potsdam zum 10. Ostermarsch in Potsdam auf:

Für eine Welt ohne Krieg,
gegen Armut und soziale Ausgrenzung,
für Löhne, von denen man leben kann

Samstag, den 16.04.2011 in Potsdam

Auftaktkundgebung 14.00 Uhr

Luisenplatz, vor dem Brandenburger Tor

Hier können Sie den Aufruf zum 10. Potsdamer Ostermarsch nachlesen.

Die Redner werden sein:

Uwe Hicksch, Naturfreunde
Steffen Reiche, Pfarrer ~ Redebeitrag (PDF)
Rainer Thiele, SBB
Hedwig Raskob, Friedensspirale ~ Redebeitrag (PDF)

Schluss mit dem Krieg – Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Seit nun 10 Jahren führen USA und NATO mit deutscher Beteiligung Krieg in Afghanistan – mit verheerenden Folgen: Gewalt und das Leid der Bevölkerung nehmen zu, die Zahl der Opfer steigt immer schneller, die Wirtschaft liegt am Boden, Korruption und Drogenwirtschaft blühen. Ein Ende des Krieges ist – trotz gegenteiliger Beteuerungen – nicht in Sicht. Sowohl in den USA als auch in Deutschland setzen sich die Regierungen über den Mehrheitswillen der Bevölkerung, die den Krieg ablehnt, hinweg. Wir fordern von der Regierung und vom Bundestag: Schluss mit den Militäreinsätzen der Bundeswehr! Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Verhandlungen mit allen Konfliktparteien und sinnvolle Aufbauhilfe für das Land und seine Bevölkerung.

Abrüstung statt Sozialabbau!

Trotz Aussetzung der Wehrpflicht und Reduzierung der Mannschaftsstärke der Bundeswehr wird die Bundeswehr für weltweite Kampfeinsätze weiter aufgerüstet und Deutschland nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch zur europäischen Führungsmacht aufgebaut. Kriegseinsätze der Bundeswehr sollen zur Normalität werden. Für Bankenrettung, Militäreinsätze und Rüstung werden Milliarden ausgegeben, während sie für die notwendigen sozialen Aufgaben fehlen und die soziale Spaltung unserer Gesellschaft immer weiter voranschreitet.

Binnen weniger Tage stellte die Regierung Merkel einen „Rettungsschirm“ von fast 500 Mrd. Euro für die Banken, die Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise, bereit. Zur Erfüllung der Forderung des BVG nach einer Neuberechnung der verfassungswidrigen Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger ließ sich die Bundesregierung mehr als ein Jahr Zeit. Allein das ist ein Skandal. Die geplanten 5 Euro Erhöhung sind ein Hohn für alle, die auf Hartz IV angewiesen sind. Und das sind inzwischen nicht nur Arbeitslose, sondern auch immer mehr Beschäftigte im wachsenden Niedriglohnsektor. Deshalb kämpfen wir

  • gegen Hartz IV und menschenunwürdige Niedriglöhne
  • für einen Regelsatz von 500 Euro
  • für einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 Euro
  • für die Verkürzung der Arbeitszeit auf 30 Wochenstunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich und
  • für ein Recht auf Arbeit für alle bei existenzsichernden Löhnen
  • gegen weiteren Lohn- und Sozialabbau

Militär und Aufrüstung werden mit unseren Steuergeldern finanziert. Damit könnten viel besser sinnvolle Projekte für Kinder, Kranke und ältere Menschen finanziert und dort Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden. Militärische Großprojekte wie die Zulieferung zum Militärtransporter A480 M in Ludwigsfelde und in Dahlewitz werden als Hilfe in strukturschwachen Gebieten hochgelobt. Aber besonders unsere Geschichte zeigt: Militarisierung führte nie aus der Krise, sondern stets in neue Kriege. Deshalb fordern wir:

  • Abrüstung statt Bundeswehreinsätze in aller Welt.
  • Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte stoppen! Keine Rüstungsproduktion im Land Brandenburg!
  • Nein zur ILA als internationalem Militärspektakel.
  • Keine Bundeswehrpropaganda an Brandenburgs Schulen!

2010, das 50. Jahr der Ostermarschbewegung fiel zusammen mit dem Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Es besteht ein Zusammenhang zwischen Kriegs- und Rüstungspolitik sowie Sozialabbau und auch in Deutschland zunehmender Armut und Abbau demokratischer Rechte bis hin zum Überwachungsstaat. Deshalb verbinden wir den Kampf für eine atomwaffenfreie Welt ohne Kriege, für die Beendigung des Krieges in Afghanistan mit dem Kampf der sozialen Bewegung gegen Armut und soziale Ausgrenzung durch Niedriglöhne, Arbeitslosigkeit und Hartz IV, für Mindestlohn, das Recht auf Arbeit und existenzsichernde Entlohnung, gleiche Bildungs- und Entwicklungschancen für alle Kinder.

Hier können Sie den Aufruf zum 10. Potsdamer Ostermarsch nachlesen.